MdL a.D. Roos unterstützt Parteikollegen Kuby nach Gerichtsurteil

"Rassismus unter AfD-Anhängern kein Geheimnis"


Beim Begriff „Nazi“ hört die Meinungsfreiheit auf. Das hat zumindest das Amtsgericht Eggenfelden kürzlich entschieden. Ganz im Widerspruch zu Meinungsäußerer Valentin M. Kuby, der als SPD-Direktkandidat in der vergangenen Landtagswahl angetreten war. MdL a.D. Bernhard Roos gratuliert Kuby zu seiner Standfestigkeit und unterstützt seinen Parteikollegen beim Gang in die zweite Instanz.

Kuby wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 500 Euro verurteilt, weil er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in einem Kommentar zu einem Facebook-Beitrag als „Nazi“ bezeichnete. „Dass Anhänger der Partei rassistischen Überzeugungen folgen, ist kein Geheimnis“, kommentiert nun der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Roos und verweist auf Studien von unter anderem der Hans-Böckler- und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine Recherche der ZEIT online ergab zudem, dass mindestens 27 der 297 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AfD im Bundestag einen eindeutig rechtsradikalen bis rechtsextremen Hintergrund aufweisen. „Auch Protschka und seine damaligen Mitarbeiter gehören in diese Kategorie“, betont Roos. Genau um diese Thematik ging es auch, als die Bezeichnung „Nazi“ in einem Kommentar fiel. Es sei traurig, so der überzeugte Sozialdemokrat, dass die Anhänger der AfD mit Lug und Trug davonkommen, während andere wegen eines einzelnen Wortes sofort abgestraft werden. Roos weiter: „Das kann durchaus unter dem Deckmäntelchen ‚Das wird man doch mal sagen dürfen!‘ laufen.“

Der SPD-Politiker sieht wie Kuby den politischen Auftrag seiner Partei im Kampf gegen Menschenhass, Fremdenfeindlichkeit und rechte Hetze. „Ich freue mich, dass es gerade in Zeiten des Rechtsrucks in Deutschland junge Politiker wie Valentin M. Kuby gibt, die sich aktiv für diesen Auftrag einsetzen.“, so Roos abschließend.