Josef Ilsanker: Mut zur Diplomatie statt Aufrüstung und Kriegslogik
Weltweit sterben Menschen in unzähligen Konflikten. Sie werden verletzt, vertrieben oder sterben sogar an Hunger, wie aktuell in Gaza. Die vorherrschende Konfliktlösungsstrategie heißt trotzdem Krieg. Der durch Putins völkerrechtswidrigen Einmarsch ausgelöste Ukrainekrieg und der durch den Hamas-Terror entfachte Gaza-Konflikt haben mehr denn je das Potenzial sich zu Flächenbränden zu entwickeln.
Die deutsche Debatte um Aufrüstung und Waffenlieferungen hat jegliches Maß und Mitte verloren. Wer sich für Frieden und Diplomatie einsetzt wird kritisiert und sogar diffamiert, wie die jüngste Debatte um die Aussagen von Papst Franziskus zeigt. Dieser forderte explizit den Mut Verhandlungen zu beginnen, um Menschenleben zu retten und nicht wie behauptet die Kapitulation einer Seite zu Gunsten einer anderen. Die Debatte um die Taurus Lieferungen zeigt welche grotesken Züge die vorherrschende Kriegslogik angenommen hat. Obwohl die Mehrheit der Bürger die Lieferung vom Marschflugkörper ablehnt und mehr Diplomatie von Deutschland fordert, werden die Stimmen der Befürworter nicht leiser. Sie machen weiter, wohlwissend dass auch das Waffensystem Taurus kein Gamechanger sein wird, ebenso wenig wie es die Panzer oder Kampfflugzeuge waren. Dafür hat es das Potenzial den Krieg bis zum Einsatz von Atomwaffen zu eskalieren. Trotz des Neins des Kanzlers prüft das Außenministerium weiter die Abgabe von Taurus. Gegen den Willen der Mehrheit werden weiter Anträge zur Lieferung von Taurus gestellt. Zudem gibt es Stimmen die mit Taurus den Krieg nach Moskau tragen möchten, wohlwissend, dass sich daran auch deutsche Soldaten beteiligen müssten.
Mittlerweile wurde auch der letzte Schritt der direkten Kriegsbeteiligung durch Bodentruppen seitens Frankreichs ins Spiel gebracht. Wer dies in Erwägung zieht, muss auch den Einsatz von Atomwaffen miteinkalkuliert haben.
Deutschland muss zurück zur Friedenslogik, es muss zurück zu einer Politik, die Willy Brandt geprägt hat, eine Politik der Humanität und der Diplomatie. Eine Politik für die Deutschland weltweit Anerkennung fand und die deeskalierend in Europa wirkte.
Karl Synek: Für Völkerrecht statt Faustrecht
Der Angriff Russlands auf die Ukraine, die Bombardierung des Gazastreifens durch Israel und die Vertreibung von 1,5 Millionen Armeniern macht deutlich, wie wichtig es ist immer und überall für den Frieden einzustehen. Tod, Verbrechen, Flucht und Zerstörung sind das Ergebnis von Politikversagen auch gegenüber einem Aggressor wie Putin. Die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Russland haben entgegen aller Behauptungen den Krieg nicht beendet. Auch die immer größeren Waffenlieferungen führen lediglich zu einer Verlängerung des Abschlachtens, denn es werden die gefallenen und verwundeten Soldaten sein, welche die Ukraine bald nicht mehr ersetzen kann.
Würden allerdings die Kriegsbefürworter, ob Politiker oder Journalisten, in den Schützengräben kämpfen müssen, so wäre ein Waffenstillstand umgehend erreicht. Da dies jedoch nicht zu erwarten ist, wird vom Schreibtisch aus der Krieg befeuert. Etwa 500.000 Tote und schwer Verwundete sind immer noch kein Grund um erkennbare diplomatische Schritte einzuleiten. Ganz im Gegenteil wird eine bisher unvorstellbare Militarisierung vorangetrieben. Geld in Milliardenhöhe wird für Waffen gefordert und bereit gestellt. Dass dieses Geld dann bei der Rente, der Bildung, bei den Wohnungen oder im Gesundheitswesen fehlt, wird den Bürgern mit der Behauptung von mangelnder Sicherheit begründet. Russland, das offensichtlich kaum im Stande ist die schwächelnde Ukraine zu besiegen, wird als Aggressor gegen die Nato aufgebaut. Das freut die Rüstungsindustrie und ihre Aktionäre.
Ein möglicher Ausweg ist das Völkerrecht weltweit wieder anzuerkennen und zugleich die Vereinten Nationen zu ertüchtigen. Auch ich als Christ wünsche mir für Deutschland und die Welt nicht Kriegstüchtigkeit, sondern Friedenstüchtigkeit.