Politische Berufsverbote | Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion mit Justizministerin a.D. Herta Däubler-Gmelin und Betroffenem Benjamin Ruß am Freitag, den 19. Juli

PASSAU | 18. JULI 2024

Politische Berufsverbote sind ein weitgehend vergessenes Kapitel der deutschen Geschichte, das jedoch bis heute nachwirkt. Am 19. Juli 2024 um 16 Uhr laden gleich drei Veranstalter zusammen zu einer Podiumsdiskussion im Hörsaal 5 (WiWi) der Universität Passau ein, bei der dieses Thema im Mittelpunkt steht.

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Die Diskussion wird von zwei herausragenden Persönlichkeiten geleitet: der ehemaligen Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin und dem Betroffenen Benjamin Ruß. Däubler-Gmelin, die zuletzt als Vorsitzende der Expertenkommission zum Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen in Berlin tätig war, vertritt Ruß in seinem laufenden Prozess.

Benjamin Ruß, ein Geoinformatiker, der derzeit an einem Museum in Luxemburg arbeitet, wurde aufgrund angeblicher Zweifel an seiner Verfassungstreue nicht an der TU München als wissenschaftlicher Mitarbeiter eingestellt. Sein Fall erinnert an die Praktiken des sogenannten „Radikalenerlasses“ der 1970er Jahre, der politisch aktiven Menschen den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehrte.

Nach einer kurzen historischen Einordnung der politischen Berufsverbote wird ein Podiumsgespräch zwischen Ruß und Däubler-Gmelin stattfinden. Im Fokus stehen dabei Fragen wie: Was ist der konkrete Vorwurf gegen Benjamin Ruß? Warum ist dieser Vorwurf problematisch? Welche Bedeutung haben Berufsverbote in der heutigen Zeit? Und wie könnte der weitere Verlauf des Prozesses aussehen?

Die Veranstaltung wird vom Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen Passau, der GEW Passau und der DGB Jugend Niederbayern organisiert. Sie bietet eine einzigartige Gelegenheit, sich über die aktuellen Herausforderungen und historischen Hintergründe politischer Berufsverbote zu informieren und mit Experten zu diskutieren.